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Montag, 22. März 2010
Bericht der Verwaltung
balu, 20:05h
Auf der Homepage der Gemeinde habe ich im öffentlichen Teil des Sitzungsdienstes das Folgende gefunden:
(Stellungnahme folgt als Kommentar)
Gemeinsamer Antrag der SPD-, FWG-, FDP-Fraktion zur Sitzung des Gemeinderats am 04.02.2010: DSL-Versorgung
Zur Übersicht und Begleitung der Umsetzung ist ein aktueller Sachstandsbericht von der Verwaltung vorzulegen.
(in der Niederschrift der Sitzung findet sich folgende Stellungnahme:)
OAR Wassenhoven (Dezernent und als Sachgebietsleiter der DSL-Verantwortliche bei der Gemeinde) erläutert, dass sich im Bereich Förderung „schnelles Netz“ einiges verändert hat. Schon vor dem Konjunkturpaket habe es Fördermöglichkeiten zum Breitbandausbau im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe (Bund/Länder) „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ gegeben.
Im Herbst des vorigen Jahres sind die Förderrichtlinien hierzu angepasst worden, weil viele Mittel nicht abgerufen worden sind. Vor der Anpassung konnten die Kosten von Maßnahmen nur mit bis zu 60 % gefördert werden, neu mit bis zu 90 %. Förderfähig sind jetzt auch Planungsarbeiten und Aufwendungen, die der Vorbereitung und Begleitung des Ausbaues dienen. Ebenso die Förderfähigkeit des Verlegens von Leerrohren. Höchstbetrag bei den einzelnen Maßnahmen war bisher 75.000 € jetzt 180.000 €.
Die Verwaltung hat daher einen Antrag auf Gewährung von Mitteln aus diesem Programm gestellt und förderunschädlichen vorzeitigen Maßnahmebeginn beantragt. Der Antrag ist in Bearbeitung bei der Bezirksregierung.
Nach Genehmigung rechnen die Planer mit ca. 3 Monaten bis zum Abschluss der Arbeiten, d.h. Festlegung Infrastruktur, Gespräche mit Anbietern, Sicherstellung der Finanzierung.
Eine Ausschreibung für die Durchführung von Erdarbeiten ist nicht mehr erforderlich, da die Vergabe im Rahmen eines bestehenden Generalunternehmervertrages vergeben werden kann.
Sollten die Vorarbeiten reibungslos ablaufen, könnte im Sommer mit den Verlegearbeiten begonnen werden.
Ein regionaler Anbieter ist außerdem seit Jahresbeginn dabei, als Übergangslösung ein Funknetz mit Übertragungsraten von 2 Mbit/s im Download und 1,5 Mbit/s im Uploadbereich im Kreisgebiet zu installieren.
(soweit die offizielle Stellungnahme der Verwaltung, Kommentar folgt im Anhang)
(Stellungnahme folgt als Kommentar)
Gemeinsamer Antrag der SPD-, FWG-, FDP-Fraktion zur Sitzung des Gemeinderats am 04.02.2010: DSL-Versorgung
Zur Übersicht und Begleitung der Umsetzung ist ein aktueller Sachstandsbericht von der Verwaltung vorzulegen.
(in der Niederschrift der Sitzung findet sich folgende Stellungnahme:)
OAR Wassenhoven (Dezernent und als Sachgebietsleiter der DSL-Verantwortliche bei der Gemeinde) erläutert, dass sich im Bereich Förderung „schnelles Netz“ einiges verändert hat. Schon vor dem Konjunkturpaket habe es Fördermöglichkeiten zum Breitbandausbau im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe (Bund/Länder) „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ gegeben.
Im Herbst des vorigen Jahres sind die Förderrichtlinien hierzu angepasst worden, weil viele Mittel nicht abgerufen worden sind. Vor der Anpassung konnten die Kosten von Maßnahmen nur mit bis zu 60 % gefördert werden, neu mit bis zu 90 %. Förderfähig sind jetzt auch Planungsarbeiten und Aufwendungen, die der Vorbereitung und Begleitung des Ausbaues dienen. Ebenso die Förderfähigkeit des Verlegens von Leerrohren. Höchstbetrag bei den einzelnen Maßnahmen war bisher 75.000 € jetzt 180.000 €.
Die Verwaltung hat daher einen Antrag auf Gewährung von Mitteln aus diesem Programm gestellt und förderunschädlichen vorzeitigen Maßnahmebeginn beantragt. Der Antrag ist in Bearbeitung bei der Bezirksregierung.
Nach Genehmigung rechnen die Planer mit ca. 3 Monaten bis zum Abschluss der Arbeiten, d.h. Festlegung Infrastruktur, Gespräche mit Anbietern, Sicherstellung der Finanzierung.
Eine Ausschreibung für die Durchführung von Erdarbeiten ist nicht mehr erforderlich, da die Vergabe im Rahmen eines bestehenden Generalunternehmervertrages vergeben werden kann.
Sollten die Vorarbeiten reibungslos ablaufen, könnte im Sommer mit den Verlegearbeiten begonnen werden.
Ein regionaler Anbieter ist außerdem seit Jahresbeginn dabei, als Übergangslösung ein Funknetz mit Übertragungsraten von 2 Mbit/s im Download und 1,5 Mbit/s im Uploadbereich im Kreisgebiet zu installieren.
(soweit die offizielle Stellungnahme der Verwaltung, Kommentar folgt im Anhang)
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